Die Caritas hat seit September darauf hingewiesen, dass die Situation aufgrund der fehlenden Quartiere in den Bundesländern und eines seit Monaten bekannten erhöhten Flüchtlingsaufkommens eskalieren wird. Weder der Bund noch die Länder haben auf Vorschläge von vielen im Flüchtlingsbereich engagierten Organisationen reagiert.
„Wir haben über Wochen und Monate im Hintergrund Gespräche mit dem Innenministerium und dem Land geführt und Lösungsansätze auf unterschiedlichen Ebenen eingebracht. Nichts davon wurde umgesetzt. Statt praktikabler Lösungen wurden Menschen vom Burgenland nach Spielfeld geschickt, um sich zu registrieren, was an sich schon ein Unsinn ist,“ so Nora Tödtling-Musenbichler, Direktorin der Caritas Steiermark.
Es liege beim Bund, bei den Ländern und den Gemeinden, sich nicht weiterhin die Verantwortung gegenseitig zuzuschieben, sondern die Verantwortung gemeinsam wahrzunehmen und die Situation zu lösen. Die Vereinbarung zur Unterbringung müsse vom Land Steiermark eingehalten werden und auch die BBU müsse endlich ihre Verantwortung in Spielfeld wahrnehmen. „Es gibt bis heute keinen Ansprechpartner der BBU in Spielfeld vor Ort. Verantwortung wird hier einfach nicht wahrgenommen, man muss hier von purer Ignoranz sprechen“, so Nora Tödtling-Musenbichler weiter.
In diesem Zusammenhang dankt die Caritas Steiermark der Polizei in Spielfeld, die sehr kooperativ bei den Bemühungen war, vor Ort zu helfen. Bei drei Kleiderausgaben konnten rund 500 Menschen mit warmen Jacken, Hosen, Hauben, Schuhen und Wäsche versorgt werden.
Land Steiermark und andere Bundesländer müssen Vereinbarungen einhalten
Der Ausgangspunkt der Misere ist die Tatsache, dass die Länder zu wenige Quartiere bereitstellen und dadurch die Erstaufnahmezentren des Bundes völlig überlastet sind. Das Land Steiermark rühmt sich immer, ohnehin 80% der mit dem Bund vereinbarten Quote zu erfüllen, tatsächlich fehlen aber über 2.000 Plätze in der Steiermark. Gleichzeitig sinkt die Bereitschaft sowohl von privaten Quartiergeber*innen als auch von Gemeinden, Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
„Wir haben in diesem Jahr bereits rund 530 zusätzliche Plätze für geflüchtete Menschen in der Steiermark bereitgestellt, 50 weitere sind kurz vor dem Bezug. Es braucht jedoch viel mehr als das. Daher sind besonders die Gemeinden aufgefordert Wohnraum bereit zu stellen, um die Unterbringungskrise zu beenden“, so die steirische Caritasdirektorin.
